Panzer
Ruag MRO darf Leopard-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen
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Deutsche Soldaten mit einem Leopard-1-Kampfpanzer. Fahrzeuge dieses Typs kann die Ruag MRO nach Deutschland verkaufen. (Archivbild)
© KEYSTONE/EPA/HANNIBAL HANSCHKE
Der Rüstungsbetrieb Ruag MRO darf 71 Leopard-1-Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen. In die Ukraine dürfen die Panzer aber ausdrücklich nicht abgegeben werden. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.
Die 71 Panzer befinden sich zurzeit in Italien. Insgesamt verfügt die Ruag MRO über 96 Panzer dieses Typs. Erworben hatte sie sie 2016 vom italienischen Verteidigungsministerium.
2023 hatte der Bundesrat es untersagt, die Kampfpanzer nach Deutschland zu verkaufen, damit diese in die Ukraine weitergegeben werden könnten. Die Ruag MRO ersuchte deshalb beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) um eine Bewilligung für das Panzergeschäft.
Allerdings ist für dieses gar keine Bewilligung nötig, wie der Bundesrat jetzt schreibt. Deutschland gehört zu jenen Ländern, in die Kriegsmaterial ohne Bewilligung verkauft werden darf. Allerdings dürfen die Panzer nicht in die Ukraine gelangen.