GLP, FDP und SVP wollen Sonntagverkauf in Zürcher Tourismuszonen

Leider sei der bundesrätliche Entwurf von Beginn weg so aufgesetzt gewesen, dass er von allen Beteiligten, von Gewerkschaften bis hin zu Tourismus- und Handelsorganisationen, als untauglich eingestuft werden musste, hielten GLP, FDP und SVP in einer Fraktionserklärung fest.

Dass viele Arbeitnehmende gerne an Wochenenden arbeiteten, hätten nicht nur Studien belegt, sondern auch Spitäler, heisst es im Schreiben weiter. Als Beispiel wurde das Spital Bülach genannt, wo das Personal wählen könne, ob es fix oder flexibel arbeiten möchte. «Fazit ist, dass aktuell sogar ein Überhang an Superflexiblen besteht», so die drei Kantonsratsfraktionen.

Weiter betonten sie, dass die Zürcher Bahnhofstrasse «veröde». Mittlerweile gäbe es mehr Möglichkeiten, dort ein Luxusauto zu kaufen als einen Pullover. «Wir wünschen uns eine Belebung der touristischen Innenstädte und den Erhalt von Arbeitsplätzen», halten sie fest.

Es gehe nicht um Zwang, das Geschäft offen zu haben, sondern um die Möglichkeit dazu, heisst es weiter. Wie Beispiele aus anderen Kantonen zeigten, seien liberale Öffnungszeiten bei fairen Arbeitsbedingungen möglich.

Neuer Anlauf auf Bundesebene

Ende Februar hatte der Bundesart bekannt gegeben, dass die Arbeiten zur Regelung des Sonntagsverkaufs auf nationaler Ebene eingestellt wurden. Ziel der Revision war es, eine Rechtsgrundlage für Sonntagsarbeit in Läden von Grossstadtquartieren mit internationalem Tourismus zu schaffen. Laut dem Bundesrat erhielt der Entwurf aber generell nicht genügend Unterstützung.

Im Parlament leisteten unterdessen beide Kommissionen für Wirtschaft und Abgabe einer Standesinitiative des Kantons Zürich Folge. Diese verlangt die Erhöhung der Anzahl bewilligungsfreier Sonntagsverkäufe. Diese Bestrebungen ermöglichten eine Wiederaufnahme der Gespräche, hiess es vonseiten des Bundesrats.