Finanzspritze für Zürcher Tagesschulen scheitert an Ausgabenbremse

Das für die Ausgabenbremse notwendige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 84 Stimmen nicht erreicht. Noch in der ersten Lesung hatte der Rat der Anschubfinanzierung für Tagesschulen über eine Laufzeit von fünf Jahren mit 87 zu 79 Stimmen zugestimmt.

Die Anschubfinanzierung für Tagesschulen, welche nun gescheitert ist, ging auf eine parlamentarische Initiative von GLP, SP und EVP zurück, die eine «Initialzündung für zukunftsträchtige Schulmodelle» forderten.

Gegen die Anschubfinanzierung stimmten SVP, FDP und die Mitte. Sie kritisierten in der ersten Lesung vor allem die Kosten. Auch der Regierungsrat lehnte die Finanzspritze ab. Das sei angesichts des Finanzhaushalts nicht vertretbar, sagte Bildungsdirektorin Silvia Steiner (Mitte) Ende Januar. Sie zweifelte auch daran, dass die Gemeinden auf diese Anschubfinanzierung warteten.