Empa verliert vor Bundesgericht Streit um Abwasseranschluss

Die Empa verlangte von der Stadt Dübendorf, dass diese die Abwasseranschlussgebühren für ein neues Laborgebäude und ein neues Parkhaus reduziert. Die Forschungsanstalt forderte eine Reduktion um zwei Drittel der ursprünglichen 1,12 Millionen Franken.

Die Empa stellte sich auf den Standpunkt, dass in diesen neuen Gebäuden und insbesondere in der hauseigenen Waschanlage für Fahrzeuge nicht mit viel Abwasser zu rechnen sei.

Die Stadt kam der Empa zwar etwas entgegen, reduzierte die Gebühren aber nur um ein Drittel auf rund 800'000 Franken. Die Empa zog daraufhin vor Baurekursgericht und Verwaltungsgericht, welche die Haltung der Stadt jedoch stützten.

Auch beim Bundesgericht hatte die Empa nun nicht mehr Erfolg, wie aus dem am Freitag publizierten Urteil hervorgeht. Da half auch das «Journal Waschanlage» nicht, welches die Empa vorlegte. Dieses zeigte, dass pro Tag im Schnitt fünf Fahrzeuge gesäubert werden.

Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass beim Parkhaus inklusive Waschanlage keineswegs «wenig Abwasser» anfalle und lehnte den Rekurs der Empa ab. Sie muss jetzt die vollen Abwasseranschlussgebühren zahlen und dazu auch noch die Gerichtsgebühren von 6000 Franken.

(Urteilsnummer 9C_348/2024)