Obwalden schafft für die elektronische Verwaltung ein Portal

Der Kanton Obwalden und seine Gemeinden werden netto indes nur 460'500 Franken zahlen müssen. Nidwalden und seine Gemeinden sollen sich mit 526'500 Franken an dem gemeinsamen Vorhaben beteiligen. Der Beschluss des Landrats Nidwalden steht noch aus.

Als Vorteil des Portals hervorgehoben wurde, dass die digitalen Verwaltungsdienstleistungen den Bürgerinnen und Bürgern zeit- und ortsunabhängig über ein einziges Benutzerkonto zur Verfügung stehen. Eva Morger (SP) bezeichnete so die geplante Plattform als Kernstück der Digitalisierung der Verwaltung.

Benutzerfreundlichkeit wichtig

Alex Höchli (Mitte/GLP) sagte, die Obwaldner Bevölkerung sei digital-affin, wie das Beispiel der elektronischen Steuererklärung zeige. Wichtig sei, dass beim Portal die Benutzerfreundlichkeit und der Zeitgewinn im Vordergrund stünden.

Marius Küchler (FDP) sagte, das Projekt sei finanziell kein Leichtgewicht. Er gab zu bedenken, dass der Support in dem Kredit nicht enthalten sei. Küchler forderte zudem, dass die Digitalisierung zur Verschlankung und zu Kostenreduktion führe, und nicht zu mehr Bürokratie. Dies erfordere auch politischen Willen.

SVP mehrheitlich ablehnend

Die Mehrheit der SVP lehnte die Plattform ab. Thomas Michel (SVP) fragte sich, ob es diese brauche, denn pro Bürger gebe es im Schnitt nur 1,6 Behördengänge pro Jahr. Ein Cyber-Angriff könne zudem alles lahmlegen, auch gebe es den elektronischen Identitätsausweis, den der Bürger für die Benutzung des Portals brauche, noch nicht.

Regierungsrätin Cornelia Kaufmann Hurschler (Mitte) entgegnete, auch wenn es nur um 1,6 Behördengänge gehe, diese würden einfacher. Zudem könne die Digitalisierung nicht aufgehalten werden. «Wir wollen modern sein», sagte sie, die digitale Verwaltung sei auch ein Imagefaktor und eine Investition in die Zukunft.

In der Abstimmung passierte der Kredit mit 40 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen.