Luzerner Stadtrat will für Parlamentsübertragung neue Lösung suchen

Die Sitzungen des Luzerner Stadtparlaments werden live via Youtube ausgestrahlt. Damit soll die Öffentlichkeit unkompliziert die Debatten verfolgen können.

Die Fraktion Grüne/Junge Grüne kritisiert in einem Postulat aber, dass Youtube die Daten der Nutzerinnen und Nutzer sammle. Für die Stadt sei die Übertragung zwar gratis, bezahlen würden aber die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Daten.

Wer die Benutzung von Youtube aus Datenschutzgründen ablehne, werde somit von den Liveübertragungen ausgeschlossen, hiess es im Postulat. Dies widerspreche dem Prinzip, dass die Sitzungen des Parlaments öffentlich seien.

Der Stadtrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen, wie aus seiner am Freitag publizierten Antwort hervorgeht. Er will somit nach einer Lösung suchen, wie die Live-Übertragungen in die städtische Homepage eingebettet werden können. Er verweist dabei auf die Lösung, welche der Kanton für seine Parlamentsübertragungen anwendet.

Der Stadtrat geht davon aus, dass eine Übertragung der Parlamentssitzungen über die eigene Homepage jährliche Kosten von 12'000 Franken verursacht. Er will, wie vom Postulat gefordert, die von ihm gefundene Lösung dem Ethikbeirat Smartes Luzern vorlegen.