Stadtrat Luzern will Beiträge an Kulturhäuser nur teilweise erhöhen

Der Stadtrat kürzt die vom Grossen Stadtrat vorgesehenen Beiträge für die Vereine Südpol und Netzwerk Neubad um je 25'000 Franken, wie aus einer Mitteilung der Stadt vom Dienstag hervorgeht. Damit erhält der Verein Südpol einen jährlichen Betrag von 1'265'800 Franken und der Verein Netzwerk Neubad von 325'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2026. Das Kleintheater erhält wie vorgesehen 470'000 Franken.

Ende Januar habe sich der Stadtrat nochmals mit den gesprochenen Erhöhungen befasst. Förderbestrebungen, die nicht eindeutig im Zusammenhang mit der Kulturförderung stünden, schliesse er aus, wie er schreibt. Diese Meinung hatte der Stadtrat bereits in Bericht und Antrag vom vergangenen Jahr geäussert. Der Grosse Stadtrat hatte die Erhöhungen entgegen der Empfehlung des Stadtrats gesprochen.

In der Mitteilung als Beispiele angeführt sind eine vom Verein Südpol beantragter Teuerungsausgleich, welche alle anderen Institutionen auch nicht erhielten. Beim Neubad weist sie darauf hin, dass Vorhaben wie das «Awareness-Projekt» in der Eigenverantwortung der Veranstaltungshäuser liege.

Der Stadtrat stützt sich bei seiner Entscheidung auf einen Auszug aus der Gemeindeordnung. Dieser besagt, dass weder ein Sonderkredit noch vorhandene budgetierte Mittel den Stadtrat auch rechtlich verpflichteten, diese vollständig auszuschöpfen.