Merz will mit Trump und Selenskyj zu Ukraine beraten

Geplant sei eine Videokonferenz, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Trump will dann am Freitag in Alaska mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Kriegs in der Ukraine verhandeln.

Vor den digitalen Beratungen mit Trump sowie US-Vizepräsident JD Vance ist ein virtuelles Meeting von Merz mit den Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Grossbritannien, Italien, Polen und Finnland geplant, an dem auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie Selenskyj teilnehmen sollen.

Dabei soll es unter anderem um weitere Handlungsoptionen gehen, um Druck auf Russland zu erzeugen, hiess es in einer Mitteilung des deutschen Regierungssprechers Stefan Kornelius. «Darüber hinaus soll über die Vorbereitung möglicher Friedensverhandlungen und damit verbundene Fragen zu Territorialansprüchen und Sicherheiten gesprochen werden.»

Ukraine an Friedenslösung beteiligen

Die Ukraine lehnt Gebietsabtretungen strikt ab. Russland führt seit mehr als drei Jahren einen erbitterten Angriffskrieg gegen die Ukraine. Deutschland betonte die Bedeutung einer Beteiligung der Ukraine an jeder Friedenslösung. Zugleich könne dies «ein sehr, sehr wichtiger Moment sein für den weiteren Verlauf dieses schrecklichen Krieges», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin.

Er verwies auf Aussagen von Merz, der in der ARD erklärt habe, er setze darauf, dass die Ukrainer eingebunden würden. Der Sprecher sagte: «Denn wenn das Ziel ist, wirklich einen nachhaltigen und auch gerechten Frieden zu erreichen, dann ist das ja nur vorstellbar mit der Ukraine. Es ist ja völlig ausgeschlossen, dieses Ziel zu erreichen über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg.»

Auch Polen hatte vor dem geplanten Treffen von Trump und Kremlchef Putin die Beteiligung der benachbarten Ukraine an jeder Friedenslösung angemahnt.