Maja Riniker musste in der Ukraine nachts in den Bunker

Geschehen sei dies beim letzten Halt der Reise in der Stadt Winnyzja. Riniker sagte, sie habe sich während der Reise trotzdem stets sicher gefühlt, da die meisten Treffen zwei Stockwerke unter der Erde stattgefunden hätten. Man dürfe jedoch nicht vergessen, dass dieser Zustand für die Zivilbevölkerung bereits seit fast vier Jahren andauere. «Das ist eine enorme Belastung», sagte die Aargauer FDP-Nationalrätin.

Während ihrer Reise traf Riniker unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und Mitglieder des Parlaments. Zudem besuchte sie Schweizer Hilfsprojekte, etwa in der Region Charkiw. Die Schweizer Hilfe sei vor Ort sehr sichtbar und werde geschätzt, sagte sie. «Es ist eine elende Situation, und doch ist da so viel Stärke. Das hat mich tief berührt.»

Zur Sprache gekommen sei auch die Haltung der Schweiz zu Waffenlieferungen. Die Schweiz liefert aus Gründen der Neutralität keine Waffen in die Ukraine. Riniker erklärte, sie habe diese Haltung jeweils kurz dargelegt, was von ukrainischer Seite akzeptiert worden sei. «Ohne böses Blut», wie sie sagte.

Wehrli: «Neutralität nicht gleichbedeutend mit Untätigkeit»

Im Gespräch mit «Le Temps» vom Freitag äusserte sich auch Nationalrat Laurent Wehrli (FDP/VD), der die Nationalratspräsidentin in die Ukraine begleitet hatte, in ähnlicher Weise. «Unsere ukrainischen Parlamentskollegen wissen es zu schätzen, dass die Schweizer Entscheide keine blosse politische Rhetorik sind. Sobald in Bern Hilfe gesprochen wird, können ukrainische Wiederaufbauprojekte unmittelbar finanziert werden», sagte er.

Angesichts der ungewissen US-Unterstützung und der intensiven russischen Bombardierungen «wünschen sich die Ukrainer Waffenlieferungen aus der Schweiz», sagte Wehrli weiter. «Wir haben jedoch betont, dass Neutralität nicht gleichbedeutend mit Untätigkeit ist», fügte er an. «Wir wollen helfen, ohne die Neutralität zu gefährden.»

Nicht angesprochen worden sei hingegen das Vorhaben des Bundes, den Schutzstatus S für Geflüchtete aus der Ukraine restriktiver zu handhaben. Riniker betonte im Gespräch mit «CH Media», wie gross die Resilienz der ukrainischen Bevölkerung sei. Viele Menschen wollten demnach trotz aller Widrigkeiten im Land bleiben.