Deutsches Parlament setzt Corona-Kommission ein

Das Parlament beschloss die Einsetzung des Gremiums mit breiter Mehrheit der Regierungsparteien - der christdemokratischen Union (CDU/CSU) und der sozialdemokratischen SPD - sowie der Grünen und Linken. Bei der rechtspopulistischen AfD - der zweitstärksten Bundestagsfraktion - gab es Nein-Stimmen und Enthaltungen.

Der Kommission sollen 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Sie soll bis Mitte 2027 einen Bericht mit Empfehlungen für künftige Krisen vorlegen. Die Arbeit aufnehmen soll die Kommission im September, wie der Unions-Obmann im zuständigen Ausschuss, Hendrik Hoppenstedt, sagte. Als Vorsitzende ist die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann nominiert.

In der vergangenen Wahlperiode war eine grosse Analyse und Auswertung der Schutzmassnahmen mit Masken, Tests und vielen Beschränkungen auf Bundesebene nicht zustande gekommen. Die akute Corona-Krise hatte 2020 begonnen, die letzten bundesweiten Alltagsauflagen endeten Ostern 2023.