Bericht: USA und Europäer einigen sich auf Frist für Iran-Abkommen

Die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Tammy Bruce, hatte am Montag mitgeteilt, es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass der Iran keine Atomwaffe haben dürfe. Genauere Details nannte sie jedoch nicht.

Was geplant ist, falls die Frist nicht eingehalten wird

«Axios» zufolge planen die drei europäischen Länder mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen, sollte es bis zum Ende der Frist kein Abkommen geben. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne grossen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.

Bundesaussenminister Johann Wadephul (CDU) hatte vor ein paar Wochen bereits gesagt, dass die Europäer darauf zurückgreifen könnten. «Wir haben einen echten Trumpf. Das weiss man in Washington, und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen», sagte er Ende vergangenen Monats im ZDF. Er bekräftige in dem Zuge auch das Ziel einer Verhandlungslösung.

Nach Informationen von «Axios» haben die Europäer vor, sich in den nächsten Tagen und Wochen mit der Botschaft an den Iran zu wenden, dass das Land die Auslösung der Sanktionen vermeiden könne, wenn es Schritte unternehme, um die Welt mit Blick auf sein Atomprogramm zu beruhigen.