Atom-Snapback: Wadephul ruft Iran zu neuen Verhandlungen auf

Im Streit um das Atomprogramm des Iran sollen Sanktionen der Vereinten Nationen am Sonntag um 02:01 Uhr mitteleuropäischer Zeit (Mitternacht US-Zeit) wieder in Kraft gesetzt werden, die bereits in den Jahren 2006 bis 2010 galten. Sie umfassen ein Waffenembargo sowie zahlreiche Massnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern und Trainingsmassnahmen mit Bezug zum Atomprogramm. Am Freitag war im UN-Sicherheitsrat ein russischer Antrag auf Verlängerung der Verhandlungen und weiteres Aussetzen der Sanktionen abgelehnt worden.

Israel, Deutschland und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich Atomwaffen bauen könnte. Teheran bestreitet solche Absichten.

Wadephul: Snackback heute Abend abgeschlossen

Wadephul betonte, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien (E3) hätten über Jahre den Dialog mit dem Iran gesucht und sich intensiv bemüht, das Atomprogramm einzuhegen. «Iran hat auf Zeit gespielt, anstelle die ausgestreckte Hand der E3 anzunehmen. Daher ist heute Abend um 20 Uhr New Yorker Zeit der Snapback abgeschlossen.»

Die E3 sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Sie hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt.

Wadephul sagte, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschränkung des Atomprogramms. Iran habe über Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet. «Es gibt keine plausible Begründung, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.»